Rechtsblog

Sobald es Streit in den Bereichen Internet-, Urheber- oder Medienrecht oder im gewerblichen Rechtsschutz gibt, spielen Abmahnungen eine große Rolle. Mit der Abmahnung kann ein Streit geklärt werden, ohne dass man vor Gericht ziehen und Gerichtskosten zahlen muss. Die Abmahnung bietet für beide Seiten Vorteile. Eine Abmahnung kann die Rechtsverletzung beseitigen Wer sich in seinem Mehr >

In unserer schnelllebigen Zeit, in der die Medien jede Woche mit neuen vermeintlichen Skandalen versuchen unseren Blutdruck hochzutreiben, ist das Lesen von Büchern sicher keine ganz schlechte Idee.  Sicher spricht im Fachbuchbereich viel für E-Books und andere Formen elektronischer Bücher. Bei Büchern, die man wirklich als seine eigenen besitzen will, sollte man auf echte gedruckte Mehr >

Polizistin mahnt Musikband wegen Video bei YouTube ab Das Landgericht Darmstadt musste sich mit dem Recht am eigenen Bild einer Polizistin im Einsatz beschäftigen. Die Polizeibeamtin ist Zugführerin bei der Bereitschaftspolizei. Die Bereitschaftspolizei hatte im April 2018 einen Einsatz bei einem Konzert einer dem Rechtsrock zugeordneten Musikgruppe. Die Bereitschaftpolizisten waren zum Schutz vor Demonstrationen gegen Mehr >

update 13. November 2020 (am Ende) Wie im letzten Artikel beschrieben, geht es in einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20.12.2018, I ZR 104/17 – Museumsfotos – um Fotos von alten Gemälden und Bildern aus der Sammlung des Reiss-Engelhorn-Museums in Mannheim. Die Kunstwerke sind nicht mehr vom Urheberrecht geschützt, weil die urheberrechtliche Schutzfrist (70 Jahre Mehr >

Fotos beliebter Kunstwerke erfreuen sich großer Beliebtheit. Damit werden z.B. Internetauftritte bebildert oder Merchandising-Artikel geschmückt. Da Kunst überwiegend in Museen ausgestellt wird, stellt sich die Frage, ob man die Kunstwerke dort im Museum als Besucher einfach fotografieren darf oder Katalogfotos kopieren kann. Insbesondere bei der gewerblichen Nutzung von Fotos geht es dann am Ende ums Mehr >

In einem Urteil des BGH, in dem es in erster Linie um die Angemessenheit des Schadensersatzes bei der unberechtigten Veröffentlichung eines Fotos im Internet und die Anwendbarkeit der MFM-Tabelle ging, finden sich auch interessante Ausführungen zur Reichweite einer Unterlassungserklärung. Das Urteil macht deutlich, wie wichtig nach einer Abmahnung wegen „Fotoklau“ im Internet die sorgfältige Formulierung Mehr >

Bei Urheberrechtsverletzungen wegen unlizenzierter Fotonutzung wird seit längerem über die Höhe des richtigen Schadensersatzes gestritten. Der Schadensersatz kann im Wege der Lizenzanalogie berechnet werden. Das bedeutet, der Fotonutzer muss das zahlen, was er hätte zahlen müssen, wenn er vorher eine Lizenz beim Fotografen gekauft hätte. Immer wieder geht es darum, ob beim „Fotoklau“ im Rahmen Mehr >

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat einige Unsicherheiten mit sich gebracht. Auch beim Fotografieren ist sie zu beachten. Aus ihr ergeben sich neue Regeln für das Anfertigen und die Veröffentlichung von bestimmten Bildern. DSGVO ist bei Fotos nicht immer zu beachten Sind Personen auf Fotos abgebildet, sind sie für den Betrachter identifizierbar. Das Bild enthält dann personenbezogene Mehr >

Auch im Bereich der Urheberrechtsverletzungen gibt es immer wieder neue Geschäftsmodelle. Statt einer Abmahnung von einem Anwalt kommt nun eine E-Mail oder ein Schreiben von einem Unternehmen namens COPYTRACK. Wie arbeitet COPYTRACK? COPYTRACK ist eine Online-Plattform, die im Auftrag von Fotografen oder Inhabern von Bildrechten, wie Onlineshops oder Verlagen handelt. Die Ersteller der im Internet Mehr >

Der Vertrag zwischen Anbietern sozialer Netzwerke, wie Facebook, und deren Nutzern ist vererbbar – so hat es der Bundesgerichtshof entschieden. Verstirbt ein Nutzer, haben die gesetzlichen Erben Anspruch auf Zugang zum Nutzerkonto samt der darin enthaltenen Inhalte. Bedeutung hat das Urteil weit über den konkreten Fall hinaus für die Frage, ob und wie digitale Inhalte Mehr >