Automatisierte E- Mail keine unmittelbare Kommunikation nach TMG? Google war vom Bundesverband der Verbraucherzentralen abgemahnt worden. Grund dafür war die E- Mail- Adresse, die im Impressum von Google angegeben war. Schrieb man an diese E- Mail- Adresse, erhielt man eine automatisierte Antwort. Google rechtfertigte sich: Aufgrund der Vielzahl der Anfragen und der hohen Auslastung des Mehr >
Rechtsblog
6. 11. 2014 Anspruch auf Berichtigung im Presserecht und Medienrecht
Artikel und Mitteilungen in den Medien können den Einzelnen sehr stark in seinen Rechten beeinträchtigen. Daher gibt es eine Reihe von rechtlichen Ansprüchen, die die negativen Folgen von Presseartikeln ausgleichen sollen. Ein Anspruch auf Beseitigung der negativen Folgen ist der Berichtigungsanspruch gegen die Presse, in dem Rücknahme, Richtigstellung oder Klarstellung der Äußerung verlangt werden kann. Mehr >
3. 11. 2014 Die Gegendarstellung im Presserecht und Medienrecht
Berichte und Äußerungen der Presse können für den Einzelnen gravierende Folgen haben. Um einem Betroffenen die Möglichkeit zu einer eigenen öffentlichen Stellungnahme und Gegenäußerung in der Presse zu geben, gibt es den Anspruch auf Gegendarstellung. Recht auf Gegendarstellung nur bei Tatsachenbehauptung Das Recht auf Gegendarstellung gibt es allerdings nur bei Tatsachenbehauptungen. Gegen Werturteile und Meinungsäußerungen Mehr >
27. 10. 2014 – Recht auf Meinungsäußerung, Tatsachen und Persönlichkeitsrecht
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist durch die Verfassung geschützt. Allerdings hat dieses Recht auch Grenzen. Eine rechtliche Grenze ist das Persönlichkeitsrecht desjenigen, der von der Äußerung betroffen ist. Tatsachen und Meinungsäußerungen Für die rechtliche Bewertung und damit auf die Zulässigkeit einer Äußerung kommt es im Wesentlichen auf die Einordnung der Äußerung entweder als Tatsachenbehauptung Mehr >
23. 10. 2014 Der Unterlassungsanspruch im Presserecht und Recht der Meinungsäußerung
Der Unterlassungsanspruch ist der häufigste Anspruch im Medienrecht. Nicht nur bei z.B. Urheberechtsverletzungen, sondern auch bei rechtswidrigen Äußerungen in der Presse oder im Internet gibt es den Unterlassungsanspruch. Der Unterlassungsanspruch ist ein Anspruch, mit dem verlangt wird, dass ein rechtswidriges Handeln in der Zukunft unterlassen wird. Woraus ergibt sich der Unterlassungsanspruch? Der Anspruch ist im Mehr >
20. 10. 2014 Persönlichkeitsrecht: Harte Kritik an Richter zulässige Meinungsäußerung
Bundesverfassungsgericht hebt Urteil wegen Beleidigung einer Richterin auf Beleidigung in Dienstaufsichtbeschwerde? Der Streit begann mit einer Klage auf Schadensersatz eines Mandanten gegen seinen früheren Anwalt vor einem Amtsgericht. Weil der Mandant vor Gericht verlor, hat er sich über die Richterin am Amtsgericht so geärgert, dass er eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Präsidentin des Amtsgerichts gegen die Mehr >
Wo und wie muss das Impressum im Internetauftritt zu finden sein?
Nachdem wir in Teil 1 der Artikelreihe zum Impressum für Sie erklärt haben, wer ein Impressum braucht und in Teil 2 den notwendigen Inhalt des Impressums erläutert haben, geht es im 3. Teil um die Frage, wo das Impressum denn zu finden sein muss. Wurde ein vollständiges Impressum erstellt, muss das auch an der richtigen Mehr >
Impressumspflicht bei Facebook, Google + etc.
Die Frage, wie bei gewerblichen Internetauftritten das Impressum aussehen muss, beschäftigt Rechtsprechung und Unternehmer seit geraumer Zeit gleichermaßen. Zuletzt ging es darum, wie das Impressum auf dem Social Media Auftritt eines Unternehmens ausgestaltet sein muss und welche Informationen angegeben werden müssen. Impressum auf Facebook? Das Oberlandesgericht Düsseldorf bezog im Jahre 2013 Stellung zur Impressumspflicht auf Mehr >
Impressumspflicht im Internet – Was muss ins Impressum?
Wichtig ist, dass ein kommerzielles Internetangebot überhaupt ein Impressum hat. Um aber wirklich Abmahnungen zu vermeiden, muss das Impressum vollständig sein. Nachdem im 1. Teil der Artikelserie beschrieben wurde, wer ein Impressum braucht, geht es jetzt darum: Was muss im Impressum stehen: Bestimmte Mindestangaben gehören in jedes Impressum, für besondere Berufe und besondere Internetseiten gibt Mehr >
Landgericht Leipzig: Was gehört ins Impressum eines Immobilienmaklers?
Leipzig, 2. 10. 2014 Die Anforderungen an das Impressum bei gewerbsmäßigen Internetseiten beschäftigen immer wieder die Gerichte. Das Landgericht Leipzig entschied im Juni 2014, was im einwandfreien Impressum eines Immobilienmaklers als erlaubnispflichtigem Betrieb konkret stehen muss. Außerdem klärte es auch die Voraussetzungen, um überhaupt erlaubnispflichtigen Tätigkeiten nachgehen zu dürfen. Anforderungen an Immobilienmakler im Wettbewerbsrecht Zuständige Mehr >