In den aktuellen Urheberrechtsstreitigkeiten vor Gericht geht es häufig darum, wie ein Anschlussinhaber die Vermutung der Gerichte, dass er auch der Täter der Urheberrechtsverletzung ist (Täterschaftsvermutung), widerlegen kann. Die Gerichte entscheiden teilweise völlig gegensätzlich. Noch ist völlig unklar, was man vor Gericht als Anschlussinhaber vortragen muss, um nicht am Ende zu Schadensersatz verurteilt zu werden, Mehr >
Rechtsblog
Author: alexandergrundmann
8. 10. 2015 – Recht am eigenen Bild: Frauenarzt macht heimlich Fotos während der Untersuchung und geht dafür ins Gefängnis
Unerlaubte Fotos aus dem Intimbereich sind eine Straftat Ein Frauenarzt fertigte zwischen 2008 und 2011 heimlich Bildaufnahmen in 1467 Fällen während der gynäkologischen Untersuchung an, obwohl diese nicht zu medizinischen Zwecken notwendig waren. Er führte des Weiteren nicht notwendige Untersuchungen an Patientinnen durch, um auch diese Aufzeichnen zu können. Grundlage für die rechtliche Beurteilung des Mehr >
3. 10. 2015 – Recht am eigenen Bild: Kein Geld für unberechtigtes Foto mit Prominenten am Strand
Lichtbild einer zufällig aufgenommenen Frau auf dem Foto eines Prominenten Eine Zeitung verletzt das Recht am eigenen Bild und das Persönlichkeitsrecht , wenn im Hintergrund eines Bildes von einem Prominenten eine Frau im Bikini zu sehen ist. Bikini-Foto ohne Einwilligung in der Zeitung und im Internet Die Bild-Zeitung berichtet 2012 in einem Artikel über einen Mehr >
18. 9. 2015 – Fotoabmahnung durch die Kanzlei Schlösser
Wer ist Rechtsanwalt Schlösser? Die Kanzlei Schlösser sitzt in Erfurt und hat sich auf Urheberrecht und die Abmahnung der unberechtigten Verwendung von Fotos und Bildern, insbesondere im Internet, spezialisiert. Wen vertritt Rechtsanwalt Schlösser in seinen Fotoabmahnungen? Rechtsanwalt Sascha Schlösser vertritt in seinen Abmahnungen vor allem Fotografen, die ihre Bilder über die Internetseite www.pilxelio.de, www.aboutpixel.de und Mehr >
07.09.2015 – Gute Neuigkeiten für Ärzte: GEMA- Pflicht für Hintergrundmusik in Arztpraxen entfallen
Noch bis zum März 2012 mussten Zahnärzte, die in ihrer Praxis das Radio im Hintergrund spielen ließen, Beiträge an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zahlen. Dieser Rechtslage hat sich mit dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) geändert und wurde nun auch vom Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Urteil Az. I ZR Mehr >
03. 09. 2015 – Urheberrecht: Nutzungsrechte des Arbeitgebers an kreativen Leistungen der Mitarbeiter
Arbeitnehmer oder freie Mitarbeiter als Urheber Das Urheberrecht schützt nicht nur Kunstwerke, Filme und Musik, sondern es werden auch Sachtexte, Gebrauchsgraphiken und einfache Fotos geschützt. Urheber sind also nicht immer freischaffende Künstler, sondern die meisten urheberrechtlich geschützten Werke im gewerblichen Bereich entstehen in Arbeitsverhältnissen oder im Rahmen von Werkverträgen durch freie Mitarbeiter . Urheber ist dann Mehr >
20.07.2015: Muss man Rechnungen vom „Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung“ bezahlen?
Gewerbetreibende und Selbstständige bekommen Briefe einer vermeintlichen Behörde und dann die unerwartete Rechnung. Seit einiger Zeit erhalten Gewerbetreibende wieder unschöne Briefe, bei denen es offenbar nur darum geht, Zahlungsansprüche zu generieren. Der Briefkopf der Anschreiben enthält die Bezeichnung „Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung“ oder „Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung“. Hinter den Briefen steckt Mehr >
18.07.2015: Informationsreihe zu Bewertungsportalen
Teil 3: Auskunftsansprüche und Datenschutz gegenüber Bewertungsportalen In den beiden ersten Teilen der Serie zu den Rechtsproblemen mit Bewertungsportalen ging es um Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Bewertungsportalen und die rechtlichen Schritte gegen falsche Bewertungen. Eine weitere Facette des Themenkreises der Bewertungsportale bildet der Datenschutz der anonymen Nutzer gegenüber Ärzten oder anderen Betroffenen , die auf der Plattform Mehr >
17.07.2015: Jameda, Sanego und Co. – Teil 2
Teil 2: Wie wehrt man sich gegen persönlichkeitsrechtsverletzende Bewertungen? Nachdem sich der erste Teil damit beschäftigte, wann Bewertungen im Internet das Persönlichkeitsrecht verletzen, beschäftigt sich der zweite Teil mit Möglichkeiten des Rechtsschutzes. Da der Verfasser der Bewertung wegen seiner Anonymität nicht erreichbar ist, stellt sich die Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten es gibt, um den Portalbetreiber Mehr >
15.07.2015: Bewertungsportale wie Jameda, Sanego, etc. – Rechtsschutz gegen negative Ärzte-Bewertungen im Internet, Teil 1
Teil 1: Arztbewertungen können das Persönlichkeitsrecht verletzen – Meinungsäußerungen und ehrverletzende Tatsachenbehauptungen Wer einen Facharzt oder Allgemeinmediziner sucht, informiert sich häufig zuerst im Internet. Neben der örtlichen Nähe und den Sprechstundenzeiten spielen Erfahrungsberichte und Bewertungen anderer Patienten eine zentrale Rolle. Bei der Suche landet der Nutzer häufig auf Bewertungsportalen.Die bekanntesten Bewertungsportale für Ärzte sind Jameda, Mehr >