Es ging um die Wiedergabe von Radiosendungen in einer Zahnarztpraxis als Hintergrundmusik und die Frage, ob das urheberrechtlich eine öffentliche Wiedergabe und damit vom Arzt extra zu bezahlen ist. Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte), nimmt Rechte an Werken der Tonkunst für Komponisten, Textdichter und Musikverleger wahr. Sie ist eine so genannte Mehr >
Rechtsblog
Author: alexandergrundmann
06.07.2015: Bundesgerichtshof: Kein Auskunftsanspruch eines Arztes gegen Bewertungsportal „Sanego“
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Ärztebewertungsportalen zu befassen. Es ging diesmal aber nicht um die Löschung von unwahren anonymen Bewertungen, wie in einigen anderen Fällen (siehe Rechtsblog: OLG Frankfurt 2012, OLG München 2014, Bundesgerichtshof 23.09.2014). Stattdessen verlangte der von einer negativen Bewertung betroffene Arzt vom Portalbetreiber Auskunft über den Verfasser der Bewertung. Wiederholte anonyme Bewertung Mehr >
04.07.2015: Fotorecht, Persönlichkeitsrecht: Verbot der Veröffentlichung von Unfallfotos in BILD vom BGH bestätigt
Streit um Personen-Fotos nach einem Unfall Betroffen ist das Recht am eigenen Bild und das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines bekannten Schauspielers. Es ging um die Veröffentlichung von Unfallfotos des Schauspielers direkt nach dem tragischen Ereignis in der BILD und im Internet auf bild.de. Der Schauspieler war mit seinem Mercedes der Unfallverursacher. Der Schauspieler hatte gegen den Mehr >
03.07.2015: Oberlandesgericht München: Arzt erreicht Löschung negativer Bewertung bei „Jameda“
Ein Arzt kann die Löschung einer Bewertung von einem Arztbewertungsportal verlangen, wenn die Bewertung eine unwahre Tatsachenbehauptung darstellt und der Portalbetreiber seiner Pflicht zur sorgfältigen Prüfung nicht nachgekommen ist. Arzt verlangt Löschung der Bewertung auf „Jameda“ von Portalbetreiber Auf dem Ärztebewertungsportal „Jameda“ können Ärzte von Patienten bewertet werden. Dabei häufen sich auch unwahre Bewertungen. Im Mehr >
01.07.15: Landgericht Leipzig: Filesharing, Berufung hat Erfolg – kein Schadenersatz
Das Landgericht Leipzig hatte einmal mehr als Berufungsinstanz über einen Filesharing Fall zu entscheiden. Abmahnung wegen Filesharing von Musikalbum „Lady Gaga“ Eine Tonträgerfirma verlangte als Rechteinhaberin wegen Urheberrechtsverletzung durch illegales Filesharing des Musikalbums „The Fame“ von „Lady Gaga“ vom Inhaber des ermittelten Internetanschlusses 2.500 Euro Schadenersatz und 1379,80 Euro Rechtsanwaltskosten. Das Amtsgericht Leipzig sprach in Mehr >
29.06.2015: Bundesgerichtshof: Ärztebewertungen im Internet sind grundsätzlich zu dulden
Nachdem sich bereits einige Male Gerichte mit Ärztebewertungen in Bewertungsportalen im Internet beschäftigen mussten (siehe Rechtsblog: OLG Frankfurt 2012, BGH 01.07.2014), hat sich auch der Bundesgerichtshof ein weiteres Mal damit befasst. Arzt verlangt Löschung von Bewertungen auf Bewertungsportal Auf dem Bewertungsportal „Jameda“ haben Patienten die Möglichkeit, anonym Ärzte zu bewerten. Ein Arzt wandte sich gegen Mehr >
26.06.2015: Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: keine Löschung eines Arztes aus Bewertungsportal „Jameda“
Arztbewertungsportale sind im Internet weit verbreitet und werden von vielen Patienten genutzt, um Lob und Kritik anonym loszuwerden. Im Schutz der Anonymität lassen sich jedoch manchmal Patienten zu unsachlichen oder falschen Bewertungen hinreißen, auch gänzlich erfundene Bewertungen kommen vor. Deswegen mussten sich die Gerichte bereits mehrfach mit Ehrverletzungen in Bewertungen beschäftigen. Ärztin verlangt Löschung aus Mehr >
17.06.2015: BGH Onlinerecht, Fotorecht: Keine Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung wegen Nutzung Foto durch Abonnenten des RSS-Feeds
Unterlassugnserklärung nach Abmahnung von Foto im Internet Ursprünglich ging es um die Verwendung eines heimlich aufgenommenen Fotos einer Ex-RAF-Terroristin durch die Bildzeitung im Internet auf bild.de. Die BILD GmbH & Co. KG als Betreiberin von bild.de hatte sich nach einer Abmahnung durch Frau H. verpflichtet, das Foto unter der Überschrift „Hier radelt die Ex-RAF-Terroristin in Mehr >
12.06.2015: Neue BGH Urteile zum Filesharing – Bundesgerichtshof bejaht 200 Euro Schadensersatz bei Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse
BGH-Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 Wie der Presserklärung des BGH zu entnehmen ist, hat der Urheberrechtssenat des Bundesgerichtshofs am 11. Juni 2015 drei für Abgemahnte ungünstige Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt. In den BGH-Urteilen ging es, wie meistens in den Gerichtsfällen um Filesharing, um Mehr >
10.06.15 Designrecht: Designschutz über das Urheberrecht vom BGH geschützt?
Werden Designs auch über das Urheberrecht geschützt? Interessant für Gestalter/Designer ist die Ende 2013 geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Schutz von Designs von Gebrauchsgegenständen über den Urheberrechtsschutz. In der Entscheidung „Geburtstagszug“ hat der BGH mit Urteil vom 13. November 2013, Az. I ZR 143/12 seine hohen Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Design deutlich abgesenkt. Mehr >