Wer ein Foto macht, ist Urheber und daher auch Inhaber des Nutzungsrechts. Verletzt nun ein anderer dieses Nutzungsrecht des Fotografen, ist er ihm zum Schadensersatz verpflichtet (§ 97 Abs. 2 Satz 1 Urhebergesetz). Doch wie berechnet man den Schaden, welcher dem Fotografen durch die Verletzung des Bildrechts entstanden ist? Das Wahlrecht bei der Berechnung des Mehr >
Rechtsblog
Allgemein
24. 3. 2016 – Einwilligung in Cookies bei Internetnutzung: Opt-Out-Verfahren ist zulässig
Jeder Internetnutzer hinterlässt beim Surfen Spuren, denn die meisten Webseitenbetreiber verwenden so genannte Cookies. Das sind Textdateien, welche Daten über die besuchten Internetseiten speichern. Indem von den Cookies aber auch personenbezogene Daten erfasst werden, müssen nach der so genannten Cookie-Richtlinie der EU die Internetnutzer in die Speicherung einwilligen. Wie erfolgt die Einwilligung in die Cookies-Nutzung? Mehr >
23. 3. 2016 – In Berlin kein Schadensersatz nach MFM-Tabelle – die Pixelio Fälle und die Auswirkungen auf andere Foto-Abmahnungen
Dass Fotos unberechtigt vor allem im Internet benutzt werden, müssen Fotografen nicht hinnehmen. Allerdings hat eine eher kleine Gruppe von Fotografen solche illegalen Nutzungen ihrer Fotos als lukrative Einkommensquelle erschlossen. Bei vielen Abmahnungen wegen unberechtigter Fotonutzung hat man das Gefühl, dass bestimmte Fotografen ihr Geld fast ausschließlich über Abmahnungen verdienen. Interessant ist die Rechtsprechung von Mehr >
21. 3. 2016 – Haftet ein Webdesigner oder eine Werbeagentur für Rechtsverletzungen und Abmahnungen
Werbeagentur haftet für Abmahnkosten des Kunden Eine Werbung kann gegen viele Vorschriften verstoßen, etwa Markenrecht oder Urheberrechte berühren oder Regelungen des Wettbewerbsrechts verletzen. Wird die Werbung von Medienagenturen oder Webdesignern konzipiert stellt sich die Frage, ob auch diese für mögliche Rechtsverstöße haften müssen. Für Agenturen kann eine solche Haftung, etwa für Abmahnkosten, die der Kunde Mehr >
18. 3. 2016 – KG Berlin: Pixelio-Abmahnungen – Urhebernennung keine Bedingung für Lizenz und keine MFM-Tarife
Zahlreiche Internetseiten verwenden preiswerte Fotos aus Bildarchiven wie fotolia oder pixelio. Das führt immer wieder zu Abmahnungen und Klagen von Fotografen gegen Foto-Nutzer. Ein anfänglich (fast) kostenloses Foto wird damit zum Kosten-Bumerang mit deutlich über 1000 Euro liegenden Gesamtkosten. Ein recht lukratives Geschäftsmodell war in der Vergangenheit, Betreiber von Internetseiten deshalb abzumahnen, weil sie zwar Mehr >
Amtsgericht Leipzig Urteil vom 16.06.2015, Az. 114 C 610/15 – Anschlussinhaber haftet nicht automatisch für Filesharing in WG
Die Frage ist, ob ein Anschlussinhaber für das Filesharing, dass über seinen Internetanschluss erfolgte, haftet, wenn verschiedene Mitbewohner in einer Wohngemeinschaft selbständigen Zugriff auf das Internet haben. Die Frage ist bislang noch nicht höchstrichterlich entschieden. Das Amtsgericht Köln entschied in einem aktuellen Urteil vom 15.Februar 2016 (Az. 137 C 17/15) zugunsten des Anschlussinhabers in einer Mehr >
15. 3. 2016 – Foto-Klage von Pixel Law beim Landgericht Berlin: Kein automatischer Schadensersatz nach MFM-Tabelle
Abmahnung wegen unerlaubter Nutzung eines Profi-Fotos im Internet Es ging um die unerlaubte Nutzung von Fotos eines Berufsfotografen im Internet. Der Fotograf arbeitet für eine GmbH, deren Gesellschafter er auch ist. Seine Fotos verkauft er nicht nach außen. Daher gibt es auch keine Lizenzierungspraxis, aus der sich die Höhe der Lizenzgebühr für die Nutzung von Mehr >
3. 3. 2016 – Datenschutz bei Facebook: Bundesverwaltungsgericht fragt Europäischen Gerichtshof
Datenschutz im Internet auf Facebook-Seite Auf welchen Internetseiten bin ich häufig unterwegs? Worüber informiere ich mich online und wo kaufe ich welche Produkte ein? All dies sind Informationen über Internetnutzer, welche aus deren Surfverhalten ermittelt werden können. Auch wenn es sich dabei um nur wenige Informationen über die Personen handeln mag, können einzelne davon sehr Mehr >
1. 3. 2016 – Facebook muss 100.000 € Ordnungsgeld wegen Lizenzklausel zahlen
Während der Gründer und Vorstandsvorsitzende von Facebook, Mark Zuckerberg, vor wenigen Tagen im Axel-Springer-Haus in Berlin als Wegbereiter von grenzüberschreitender Kommunikation gefeiert wurde, wurde ein Beschluss des nur zwei Kilometer entfernten Landgerichts Berlins vom 11. Februar 2016 (Az. 16 O 551/10) bekannt, in welchem Facebook die rechtlichen Grenzen seiner Tätigkeit deutlich aufzeigt werden: Facebook muss Mehr >
26. 2. 2016 – BGH: Nach Foto-Post von Richter auf Facebook: Befangenheit!
Foto auf Facebook mit Kommentar und Likes Ein Richter in Strafsachen am Landgericht Rostock hatte bei Facebook ein Foto von sich gepostet. Auf dem Facebook-Foto war der Richter mit einem T-Shirt mit der Aufschrift „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ zu sehen. Zudem stand im Post des Richters als Kommentar auf der Facebook-Seite „Das Mehr >
